Deutsche
Vereinigung der
Schöffinnen und Schöffen

Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V.

Der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. - Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS) ist ein Dachverband, zu dem sich die neun Landesverbände der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter zusammengeschlossen haben.

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Alle wichtigen Informationen zur Schöffenwahl 2023

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Werde eine oder einer von 60.000 Schöffinnen oder Schöffen, die deutschlandweit benötigt werden. Diese arbeiten dann an insgesamt 753 Strafgerichten, aufgeteilt in 638 Amtsgerichten und 115 Landgerichten.

Der Rechtsstaat braucht dich!

Ausgabe 3/2022 der Verbandszeitschrift "Richter ohne Robe"

Mit einem Vorwort des Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier und Marion Walsmann, Mitglied des Europäischen Parlaments.

  • Vorwort Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident
  • Vorwort Marion Walsmann, Mitglied des Europäischen Parlaments

VERANSTALTUNGEN

EHRENAMT SCHÖFFIN/SCHÖFFE - EIN EINFÜHRUNGSSEMINAR

Einführungsseminar für neu gewählte Schöffinnen und Schöffen in der Akademie Frankenwarte, Würzburg.
Beginn 24. November 2023, 18.00 Uhr
Ende 26. November 2023, 15.00 Uhr
Ort Haus Klara, Kloster Oberzell 2, 97299 Zell am Main

Kontakt:

E-Mail: info@frankenwarte.de
Telefon: 0931 80 464-0
Internet: www.frankenwarte.de 

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Kontakt:

E-Mail: krimkoll@kfn.de
Telefon: 0511 34836-0
Internet: www.kfn.de

VERGANGENE DVS-VERANSTALTUNGEN

Das Kriminalmuseum in Rothenburg ob der Tauber: Eine fesselnde Reise durch die Geschichte des Schöffenamtes

Mit großem Interesse erkundeten Mitglieder des Marketingkreises das Kriminalmuseum in Rothenburg ob der Tauber und bekamen Dank der kurzweiligen Führung von Herrn Dr. Markus Hirte einen vertieften Einblick auf die geschichtliche Entwicklung des Schöffenamtes.

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Foto: Privat

Klausurtagung 2023 in Schwerin

Am Wochenende, vom 21.-23. April 2023, fand bei herrlichem Frühlingswetter die Klausurtagung des Bundesverbands der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter e.V. in Schwerin statt. An diesem Treffen nahmen geladene Landesvorsitzende der Mitgliedverbände teil, um sich über den bisherigen Ablauf der Schöffenwahlen 2023 auszutauschen. Besonderer Gast des Treffens war der Staatssekretär im Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz in Mecklenburg-Vorpommern, Friedrich Straetmanns.

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Pfaffenteich Schwerin

Die Teilnehmer des Treffens diskutierten intensiv über die Schöffenwahlen 2023 und tauschten ihre Erfahrungen und Erkenntnisse aus. Man war sich schnell einig, dass eine transparente und sorgfältige Durchführung der Schöffenwahlen von großer Bedeutung für die gesamte Gesellschaft ist, um die Qualität der Arbeit der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter zu gewährleisten und notwendige neue Herausforderungen zu meistern.

v.l.n.r.: Petra Pinnow, Friedrich Straetmanns, Andreas Höhne

v.l.n.r.: Petra Pinnow, Friedrich Straetmanns, Andreas Höhne

Im Rahmen des Treffens hatte Herr Straetmanns auch die Gelegenheit, mit Andreas Höhne, Präsident des DVS, und Petra Pinnow, Vorsitzende Landesverband Nord e.V., über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter zu sprechen. Dabei wurden insbesondere die Herausforderungen thematisiert, denen sich die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in ihrem Engagement gegenübersehen. Es wurde auch Zeit gefunden, sich über die Weiterentwicklung und Visionen auszutauschen.

Alle Teilnehmer zeigten sich sehr zufrieden mit dem kurzem aber intensiven Erfahrungsaustausch, der auch die Aussicht auf nächsten Termine im Fokus hatte. Als nächste Termine stehen der Marketingkreis im Juni und im Herbst die lang ersehnte Mitgliederversammlung an.

v.l.n.r.: Anita Schröder-Klein, Thomas Koßwig, Elke Lodderstedt, Alexander Bauer, Friedrich Straetmanns, Andreas Höhne, Petra Pinnow, Norman Uhlmann, Ines Moegling, Petra Ott

v.l.n.r.: Anita Schröder-Klein, Thomas Koßwig, Elke Lodderstedt, Alexander Bauer, Friedrich Straetmanns, Andreas Höhne, Petra Pinnow, Norman Uhlmann, Ines Moegling, Petra Ott

"Wehrhafte Demokratie - Müssen wir uns Sorgen machen?"

Am 17. März 2023 fand in den Räumen der Bundeszentrale für politische Bildung in Berlin eine Podiumsdiskussion zum Thema "Wehrhafte Demokratie - Müssen wir uns Sorgen machen?" statt. Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit zwischen dem Bundesverband ehrenamtliche Richterinnen und Richter und der Bundeszentrale für politische Bildung organisiert und weit über 70 geladene Gäste nahmen daran teil.

(Video-Aufzeichnung der Veranstaltung)

Die Schöffenwahl 2023 war das Hauptthema der Podiumsdiskussion. Schöffen sind ehrenamtliche Richterinnen und Richter, die in den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit mitwirken. Sie sind Teil der richterlichen Gewalt und nehmen an der Entscheidungsfindung in Strafsachen teil. Die Schöffenwahl findet alle fünf Jahre statt und ist ein wichtiger Bestandteil der demokratischen Grundordnung.

Die Gäste wurden von Herrn Thomas Krüger, dem Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, und Herrn Andreas Höhne, dem Präsidenten des Bundesverbandes ehrenamtliche Richterinnen und Richter (DVS), begrüßt. Anschließend hielt die Staatssekretärin des Bundesjustizministeriums, Frau Dr. Angelika Schunck, einen Impulsvortrag, in dem sie die Bedeutung der Schöffenwahl für die Demokratie und die Wichtigkeit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger betonte. Sie danke außerdem dem DVS, dass angefragte Stellungnahmen beantwortet wurde, dies hilft bei der Meinungsbildung bei Gesetzesvorhaben im Ministerium sehr.

Im Anschluss daran folgte eine Diskussion auf dem Podium, moderiert von Herrn Yared Dibaba. Die Diskussionsteilnehmer waren Frau Lisa Jani, Sprecherin der Berliner Strafgerichte, Frau Sophia Oppermann von der Organisation "GESICHT ZEIGEN!", Frau Ines Moegling, Vorstandsmitglied des Landesverband Nord des DVS, Herr Michael Fischer, Leiter der Abteilung Verfassungsschutz Berlin, Herr Jörg Müller, Leiter der Abteilung Verfassungsschutz Brandenburg sowie Herr Dr. Joachim Wagner, Jurist und Buchautor.

Hintere Reihe, v.l.n.r.: Ines Moegling, Andreas Höhne, Yared Dibaba
Vordere Reihe, v.l.n.r.: Sophia Oppermann, Michael Fischer, Lisa Jani, Jörg Müller, Dr. Joachim Wagner

Hintere Reihe, v.l.n.r.: Ines Moegling, Andreas Höhne, Yared Dibaba
Vordere Reihe, v.l.n.r.: Sophia Oppermann, Michael Fischer, Lisa Jani, Jörg Müller, Dr. Joachim Wagner

Die Diskutanten behandelten verschiedene Aspekte der wehrhaften Demokratie und diskutierten die Rolle, die die Schöffen bei der Erhaltung und Stärkung der demokratischen Werte spielen können. Einig waren sie sich darüber, dass die Schöffenwahl eine wichtige Angelegenheit sei und dass es von großer Bedeutung sei, dass sich möglichst viele engagierte Bürgerinnen und Bürger zur Wahl stellen. Es wurde auch betont, dass die Aufgabe der Schöffen darin besteht, objektiv und unabhängig zu urteilen und nicht politische Ziele zu verfolgen.

Am Ende der Podiumsdiskussion stellte Herr Jörg Müller das Projekt "wageMUT" vor, dem Aussteigerprogramm für Extremisten. Ein Ausstieg bedeutet eine tiefgreifende Veränderung im Leben. So eine Veränderung ist immer ein Prozess. Dieser wird durch das Projekt professionell und verantwortungsvoll begleitet. Darüber hinaus berät der Verfassungsschutz Fachkräfte, hilfesuchende Bezugspersonen und Interessierte auf dem Gebiet Ausstieg und Distanzierung.

Das Publikum war begeistert von der Veranstaltung und jeder Teilnehmer bekam einen "Würfel der Demokratie" als Give-Away überreicht, der an die Veranstaltung noch lange und nachhaltig erinnern wird.

"Würfel der Demokratie"

"Würfel der Demokratie"

Nach der Diskussion gab es ein Get-Together, bei dem sich die Gäste austauschen und weitere Termine vereinbart haben.

Es ist wichtig, dass wir uns alle für die Demokratie engagieren und uns aktiv darum bemühen, sie zu schützen und zu verteidigen, so das Fazit, des Präsidenten des Bundesverbandes des DVS Höhne, am Ende der Veranstaltung.

DVS-Mitgliederversammlung in Karlsruhe
(28.-30. Oktober 2022)

Vom 28. bis 30. Oktober trafen sich die ordnungsgemäß angemeldeten Vorstände der DVS-Landesverbände zu einer außerordentlichen DVS-Mitgliederver-sammlung in Karlsruhe.

Nach der Ankunft am ersten Tag im wunderschön gelegenen GenoHotel am Rüppurrer Schloss und einem ersten gemeinsamen Abendessen fand der Abend bei einem gemütlichen Kamingespräch seinen informellen Ausklang.   

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Mitgliederversammlung in Karlsruhe

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Mitgliederversammlung in Karlsruhe

Justitia im Rechtshistorischen Museum

Justitia im Rechtshistorischen Museum

Nach einem kurzen Frühstück begann am Samstag die arbeitsreiche Mitglieder-versammlung mit einem straffen Programm. Die Teilnehmer der Mitgliederversammlung haben sich schwer-punktmäßig zu organisatorisch-technischen Themen in Zusammenhang mit den bundesweiten Schöffenwahlen 2023 ausgetauscht.

An dieser Stelle möchten wir uns beim Landesverband Baden-Württemberg e.V. herzlich für die ausgezeichnete Organisation und dem ebenso informativen wie erquicklichen Rahmen-programm bedanken.

Im Anschluss  wurde den Vorstandmitgliedern ein interessantes Rahmenprogramm geboten. Die durch Herrn Dr. Detlev Fischer (Bundesrichter a.D.) begleitete Besichtigung des Rechts-historischen Museums war einer der Höhepunkte des Nachmittages. Die sich anschließende sachkundige mit Reinhard Göller (DVS-LV Ba.-Wü.) Führung durch die Karlsruher Innenstadt war ebenso interessant, wie das gemeinsame Abendessen in einem alteingesessenen Brauhaus.

Das Präsidium des DVS-Bundesverbandes:
v.l.n.r.: Michael Schmädecke, Petra Ott und Andreas Höhne

Das Präsidium des DVS-Bundesverbandes:
v.l.n.r.: Michael Schmädecke, Petra Ott und Andreas Höhne

Das konstruktive Treffen war geprägt von einem kollegialen Umgang miteinander.


Richter ohne Robe (RohR)

Ausgabe 2/2023

Deckblatt_RohR

Themenschwerpunkt:
Cyberkriminalität und ein philosophischer Blick in das Richteramt


Die Rolle der Schöffen bei Absprachen im Strafprozess

Die Rolle der Schöffen bei Absprachen im Strafprozess

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Veranstaltungen des kriminologischen Kolloquium Niedersachsen


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