Der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. - Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS) ist ein Dachverband, zu dem sich die neun Landesverbände der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter zusammengeschlossen haben.
Alle wichtigen Informationen zur Schöffenwahl 2023
Werde eine oder einer von 60.000 Schöffinnen oder Schöffen, die deutschlandweit benötigt werden. Diese arbeiten dann an insgesamt 753 Strafgerichten, aufgeteilt in 638 Amtsgerichten und 115 Landgerichten.
Ausgabe 3/2022 der Verbandszeitschrift "Richter ohne Robe"
Mit einem Vorwort des Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier und Marion Walsmann, Mitglied des Europäischen Parlaments.
Beide Vorworte als Download:
Beginn | 24. November 2023, 18.00 Uhr |
Ende | 26. November 2023, 15.00 Uhr |
Ort | Haus Klara, Kloster Oberzell 2, 97299 Zell am Main |
Kontakt:
E-Mail:
info@frankenwarte.de
Telefon: 0931 80 464-0
Internet: www.frankenwarte.de
Das Kriminalmuseum in Rothenburg ob der Tauber: Eine fesselnde Reise durch die Geschichte des Schöffenamtes
Mit großem Interesse erkundeten Mitglieder des Marketingkreises das Kriminalmuseum in Rothenburg ob der Tauber und bekamen Dank der kurzweiligen Führung von Herrn Dr. Markus Hirte einen vertieften Einblick auf die geschichtliche Entwicklung des Schöffenamtes.
Foto: Privat
Klausurtagung 2023 in Schwerin
Am Wochenende, vom 21.-23. April 2023, fand bei herrlichem Frühlingswetter die Klausurtagung des Bundesverbands der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter e.V. in Schwerin statt. An diesem Treffen nahmen geladene Landesvorsitzende der Mitgliedverbände teil, um sich über den bisherigen Ablauf der Schöffenwahlen 2023 auszutauschen. Besonderer Gast des Treffens war der Staatssekretär im Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz in Mecklenburg-Vorpommern, Friedrich Straetmanns.
Die Teilnehmer des Treffens diskutierten intensiv über die Schöffenwahlen 2023 und tauschten ihre Erfahrungen und Erkenntnisse aus. Man war sich schnell einig, dass eine transparente und sorgfältige Durchführung der Schöffenwahlen von großer Bedeutung für die gesamte Gesellschaft ist, um die Qualität der Arbeit der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter zu gewährleisten und notwendige neue Herausforderungen zu meistern.
Im Rahmen des Treffens hatte Herr Straetmanns auch die Gelegenheit, mit Andreas Höhne, Präsident des DVS, und Petra Pinnow, Vorsitzende Landesverband Nord e.V., über die aktuellen Entwicklungen im Bereich der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter zu sprechen. Dabei wurden insbesondere die Herausforderungen thematisiert, denen sich die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in ihrem Engagement gegenübersehen. Es wurde auch Zeit gefunden, sich über die Weiterentwicklung und Visionen auszutauschen.
Alle Teilnehmer zeigten sich sehr zufrieden mit dem kurzem aber intensiven Erfahrungsaustausch, der auch die Aussicht auf nächsten Termine im Fokus hatte. Als nächste Termine stehen der Marketingkreis im Juni und im Herbst die lang ersehnte Mitgliederversammlung an.
v.l.n.r.: Anita Schröder-Klein, Thomas Koßwig, Elke Lodderstedt, Alexander Bauer, Friedrich Straetmanns, Andreas Höhne, Petra Pinnow, Norman Uhlmann, Ines Moegling, Petra Ott
Am 17. März 2023 fand in den Räumen der Bundeszentrale für politische Bildung in Berlin eine Podiumsdiskussion zum Thema "Wehrhafte Demokratie - Müssen wir uns Sorgen machen?" statt. Die Veranstaltung wurde in Zusammenarbeit zwischen dem Bundesverband ehrenamtliche Richterinnen und Richter und der Bundeszentrale für politische Bildung organisiert und weit über 70 geladene Gäste nahmen daran teil.
Die Schöffenwahl 2023 war das Hauptthema der Podiumsdiskussion. Schöffen sind ehrenamtliche Richterinnen und Richter, die in den Gerichten der ordentlichen Gerichtsbarkeit mitwirken. Sie sind Teil der richterlichen Gewalt und nehmen an der Entscheidungsfindung in Strafsachen teil. Die Schöffenwahl findet alle fünf Jahre statt und ist ein wichtiger Bestandteil der demokratischen Grundordnung.
Die Gäste wurden von Herrn Thomas Krüger, dem Präsidenten der Bundeszentrale für politische Bildung, und Herrn Andreas Höhne, dem Präsidenten des Bundesverbandes ehrenamtliche Richterinnen und Richter (DVS), begrüßt. Anschließend hielt die Staatssekretärin des Bundesjustizministeriums, Frau Dr. Angelika Schunck, einen Impulsvortrag, in dem sie die Bedeutung der Schöffenwahl für die Demokratie und die Wichtigkeit der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger betonte. Sie danke außerdem dem DVS, dass angefragte Stellungnahmen beantwortet wurde, dies hilft bei der Meinungsbildung bei Gesetzesvorhaben im Ministerium sehr.
Im Anschluss daran folgte eine Diskussion auf dem Podium, moderiert von Herrn Yared Dibaba. Die Diskussionsteilnehmer waren Frau Lisa Jani, Sprecherin der Berliner Strafgerichte, Frau Sophia Oppermann von der Organisation "GESICHT ZEIGEN!", Frau Ines Moegling, Vorstandsmitglied des Landesverband Nord des DVS, Herr Michael Fischer, Leiter der Abteilung Verfassungsschutz Berlin, Herr Jörg Müller, Leiter der Abteilung Verfassungsschutz Brandenburg sowie Herr Dr. Joachim Wagner, Jurist und Buchautor.
Hintere Reihe, v.l.n.r.:
Ines Moegling, Andreas Höhne, Yared Dibaba
Vordere Reihe, v.l.n.r.:
Sophia Oppermann, Michael Fischer, Lisa Jani, Jörg Müller, Dr.
Joachim Wagner
Die Diskutanten behandelten verschiedene Aspekte der wehrhaften Demokratie und diskutierten die Rolle, die die Schöffen bei der Erhaltung und Stärkung der demokratischen Werte spielen können. Einig waren sie sich darüber, dass die Schöffenwahl eine wichtige Angelegenheit sei und dass es von großer Bedeutung sei, dass sich möglichst viele engagierte Bürgerinnen und Bürger zur Wahl stellen. Es wurde auch betont, dass die Aufgabe der Schöffen darin besteht, objektiv und unabhängig zu urteilen und nicht politische Ziele zu verfolgen.
Am Ende der Podiumsdiskussion stellte Herr Jörg Müller das Projekt "wageMUT" vor, dem Aussteigerprogramm für Extremisten. Ein Ausstieg bedeutet eine tiefgreifende Veränderung im Leben. So eine Veränderung ist immer ein Prozess. Dieser wird durch das Projekt professionell und verantwortungsvoll begleitet. Darüber hinaus berät der Verfassungsschutz Fachkräfte, hilfesuchende Bezugspersonen und Interessierte auf dem Gebiet Ausstieg und Distanzierung.
Das Publikum war begeistert von der Veranstaltung und jeder Teilnehmer bekam einen "Würfel der Demokratie" als Give-Away überreicht, der an die Veranstaltung noch lange und nachhaltig erinnern wird.
Nach der Diskussion gab es ein Get-Together, bei dem sich die Gäste austauschen und weitere Termine vereinbart haben.
Es ist wichtig, dass wir uns alle für die Demokratie engagieren und uns aktiv darum bemühen, sie zu schützen und zu verteidigen, so das Fazit, des Präsidenten des Bundesverbandes des DVS Höhne, am Ende der Veranstaltung.
Vom 28. bis 30. Oktober trafen sich die ordnungsgemäß angemeldeten Vorstände der DVS-Landesverbände zu einer außerordentlichen DVS-Mitgliederver-sammlung in Karlsruhe.
Nach der Ankunft am ersten Tag im wunderschön gelegenen GenoHotel am Rüppurrer Schloss und einem ersten gemeinsamen Abendessen fand der Abend bei einem gemütlichen Kamingespräch seinen informellen Ausklang.
Nach einem kurzen Frühstück begann am Samstag die arbeitsreiche Mitglieder-versammlung mit einem straffen Programm. Die Teilnehmer der Mitgliederversammlung haben sich schwer-punktmäßig zu organisatorisch-technischen Themen in Zusammenhang mit den bundesweiten Schöffenwahlen 2023 ausgetauscht.
An dieser Stelle möchten wir uns beim Landesverband Baden-Württemberg e.V. herzlich für die ausgezeichnete Organisation und dem ebenso informativen wie erquicklichen Rahmen-programm bedanken.
Im Anschluss wurde den Vorstandmitgliedern ein interessantes Rahmenprogramm geboten. Die durch Herrn Dr. Detlev Fischer (Bundesrichter a.D.) begleitete Besichtigung des Rechts-historischen Museums war einer der Höhepunkte des Nachmittages. Die sich anschließende sachkundige mit Reinhard Göller (DVS-LV Ba.-Wü.) Führung durch die Karlsruher Innenstadt war ebenso interessant, wie das gemeinsame Abendessen in einem alteingesessenen Brauhaus.
Richter ohne Robe (RohR)
Ausgabe 2/2023
Themenschwerpunkt:
Cyberkriminalität und ein
philosophischer Blick in das Richteramt
Die Rolle der Schöffen bei Absprachen im Strafprozess
Veranstaltungen des kriminologischen Kolloquium Niedersachsen
Bundesweite Info-Veranstaltungen zum Thema Schöffenamt
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